Die Zahl der Neuinfektionen hat sich in den letzten Tagen in ganz Österreich leider deutlich erhöht, was vor allem in Salzburg und Oberösterreich zu einer massiven Belastung des Gesundheitssystems geführt hat.
Alle Experten sind sich einig: Die Impfung wirkt, sie ist sicher und sie verringert das Risiko, einen schweren Krankheitsverlauf zu entwickeln, ganz enorm. Auch die Wahrscheinlichkeit einer Infektionsweitergabe wird durch die Impfung deutlich reduziert. Alle, die sich impfen lassen, schützen damit nicht nur sich selbst, sondern auch ihr Umfeld.
Die Erhöhung der Impfquote ist laut Experten das einzige Mittel, um diese Pandemie endlich beherrschen zu können. Ich habe mich in den letzten Tagen deshalb mehrmals gegen einen allgemeinen Lockdown ausgesprochen, weil ich es für das falsche Rezept halte, um mehr Menschen zur Impfung zu bringen. Vor allem mit Rücksicht auf die bereits angespannte Lage in Salzburg und Oberösterreich und die ebenfalls steigenden Zahlen in den anderen Bundesländern haben wir uns im Rahmen der Landeshauptleutekonferenz und gemeinsam mit Bundeskanzler Alexander Schallenberg und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein darauf verständigt, dass mit einem kurzen aber harten Lockdown die vierte Welle gebrochen werden soll.
Mehrere Punkte waren mir dabei besonders wichtig. Erstens, dass es ein befristeter Lockdown wird und wir nach 20 Tagen aus dem allgemeinen Lockdown wieder in einen Lockdown für Ungeimpfte zurückkehren. Zweitens, dass die Schulen im Präsenzunterricht bleiben und allen offen stehen, die eine Betreuung brauchen – verbunden aber mit dem Appell die Kinder zu Hause zu betreuen, wenn die Möglichkeit besteht. Und drittens, dass es finanzielle Unterstützung für Branchen gibt, die besonders von den Maßnahmen betroffen sind.
Um endlich aus der Spirale „Welle-Lockdown-Welle-Lockdown“ zu entkommen, haben wir uns ebenfalls darauf verständigt, dass in den nächsten Wochen die gesetzlichen Voraussetzungen für eine allgemeine Impfpflicht ab 1. Februar geschaffen werden. Mir ist bewusst, dass dieser Schritt einschneidend ist. Aber ohne eine ausreichend hohe Impfquote werden wir es nicht schaffen aus dem Teufelskreis zwischen Maßnahmenlockerungen und -verschärfungen auszubrechen. Die Auswirkungen auf Gesundheit, Wirtschaft, Bildung und Gesellschaft sind bereits jetzt dramatisch. Das können wir uns auf Dauer nicht leisten. Auch aus Solidarität gegenüber dem medizinischen Personal, das seit 20 Monaten tagtäglich an vorderster Front gegen die fatalen gesundheitlichen Folgen von COVID-19 ankämpft und am Rande seiner Leistungsfähigkeit angelangt ist, bitte ich um Verständnis für diese Entscheidung, die wir uns alle nicht leicht gemacht haben.
Corona-Maßnahmen
