Demokratische Verantwortung ernst nehmen

Tiroler Volkspartei füllt Lücken bei Wahlbeisitzern auf.

Wahlen sind stets eine logistische Herausforderung. Nicht nur die Kandidatinnen und Kandidaten sowie die politischen Parteien sind gespannt, wie eine Wahl ausgeht und verausgaben sich im Wahlkampf. Auch für die Gemeinden und die zuständigen Behörden die diese Wahlen letztlich abwickeln, gibt es bereits im Vorfeld des Urnengangs die unterschiedlichsten Aufgaben zu bewältigen. Eine davon ist die Nominierung von Wahlbeisitzern. Die Volkspartei kommt hierbei gewissenhaft ihrer demokratischen Pflicht nach, und nominiert in jeder Gemeinde gewissenhaft. In vielen Gemeinden wird in diesen Tagen allerdings deutlich, dass speziell die Oppositionsparteien hier ihrer demokratischen Verantwortung nicht nachkommen. Der Milser Bürgermeister und ÖVP Bezirksparteiobmann in Imst, Bernhard Schöpf, weiß aus eigener Erfahrung, dass vor allem Grüne, FPÖ und die NEOS bei der Nominierung vielerorts äußerst nachlässig sind. „Die Oppositionsparteien melden vielfach gar keine Wahlbeisitzer. Das ist nicht nur für die jeweiligen Bürgermeister und die Wahlbehörden ärgerlich, sondern gefährdet letztlich den reibungslosen Ablauf von Wahlen, In meinen Augen ist dieser Mangel an Engagement eine beunruhigende Gleichgültigkeit für unsere Demokratie“, so Schöpf. Für ihn ist es enttäuschend zu sehen, dass einige Parteien ihre Pflichten hier vernachlässigen. „Wahlen sind das Fundament unserer Demokratie und jede politische Kraft hat die Verantwortung, aktiv an deren Durchführung mitzuwirken. Für uns als Volkspartei ist es selbstverständlich, Wahlbeisitzer zu stellen. Gleichzeitig stehen wir voll und ganz hinter den demokratischen Institutionen in unserem Land. Es kann allerdings nicht sein, dass die ganze Last hier auf uns als bürgerliche Kraft der Mitte liegt, denn auch Grüne, Blaue und Pinke müssen ihrer demokratischen Verantwortung nachkommen." Bernhard Schöpf bedankt sich an dieser Stelle bei allen Wahlbeisitzerinnen und Wahlbeisitzern, die sich im Sinne unserer Demokratie einsetzen, stellt abschließend aber fest: „Ich hoffe sehr, dass die politischen Mitbewerber hier noch nachlegen, oder ist ihre Personaldecke wirklich so dünn, dass sich niemand mehr öffentlich als Grüner, Blauer oder Pinker deklarieren will?“