Sie sind treibende Kraft in ihren Fraktionen, koordinieren und sorgen für die laufenden Abstimmungen zwischen den Koalitionspartnern: Jakob Wolf, Klubobmann der Tiroler Volkspartei und Elisabeth Fleischanderl, Klubobfrau der SPÖ Tirol. Ein Jahr nach Regierungsbildung ziehen auch sie ihre Bilanz als Klubobleute. „Die ersten Monate im neu konstituierten Landtag waren geprägt von drängenden Problemen und aktuellen Herausforderungen. Fest steht aber: Der Weg der neuen Regierung hat gerade erst begonnen“, resümiert Wolf. „Treffsichere, sozial gerechte Entlastung für die Tirolerinnen und Tiroler hatte oberste Priorität. Eine starke Sozialpolitik wird auch weiterhin unser Fokus sein. Nach der ersten Phase der Krisenbekämpfung rücken aber nun umso mehr die Erneuerung, der strukturelle Fortschritt ins Zentrum“, erklärt Fleischanderl.
Fokus: Teuerung und Fachkräftemangel
Dafür stehe das Tiroler Regierungsprogramm, das weiterhin „kontinuierlich und konsequent“ umgesetzt werde, so die Klubobleute der Koalition, die bereits unterschiedlichste Initiativen beschlossen und umgesetzt sehen – seien es neue Frauenhäuser und Schutzplätze für den Gewaltschutz, Möglichkeiten zur raschen und unbürokratischen Entnahme von Großraubtieren, die angelaufene Tiroler Wohnbedarfsstudie im Dienste der anvisierten Baulandmobilisierung oder eine umfassende Raumordnungsnovelle, die Spekulation mit Tiroler Grund und Boden eindämmt. Größten Handlungsbedarf sieht VP-Klubobmann Wolf derzeit beim Fachkräftemangel, ein Schwerpunkt werden aber auch der Kampf gegen die Teuerung sein, den SP-Klubobfrau Fleischanderl weiterhin als Hauptaufgabe versteht. Gemeinsam mit den Sozialpartnern hat die Regierung im Teuerungsrat in den vergangenen Monaten zielgerichtete, treffsichere Maßnahmen wie den Tirol-Zuschuss auf den Weg gebracht.
Die Arbeit im Landtag
Mannigfaltig wie die Maßnahmen auf Regierungsebene sind auch die Initiativen der VP/SP-Abgeordneten im Landtag. Dazu zählen Beschlüsse zur Windkraftpotenzialstudie, für den zweigleisigen Bahnausbau ab Ötztal-Bahnhof, aber auch der neue Sozialratgeber für Tirol, die Wiedereinführung des Tiroler Naturschutzfonds bis hin zur ersten Frauen- und Gleichstellungsenquete. Bereits angelaufen ist das Projekt „Home Treatment“, das Kinder und Jugendliche mit psychischen Erkrankungen direkt zuhause, durch ein multidisziplinäres Team behandelt und therapiert. Wertvolle und zuverlässige Wetterprognosen – auch für den Katastrophenschutz – soll bald auch das Wetterradar Valluga liefern. Für Reparatur und Wiederinbetriebnahme spricht sich koalitionärer Antrag aus, eingebracht zum November-Landtag.
Neuer Stil in der Landespolitik
„Wir setzen um, was wir versprochen und vereinbart haben“, betont die SP-Klubobfrau. Das treffe auch auf Landeshauptmann, Landesrätinnen und Landesräte zu, sagt Wolf – auch im Bereich der Transparenz: „Diese Regierung arbeitet so transparent wie nie zuvor.“ Dazu gehöre auch, die Opposition verstärkt inhaltlich einzubinden. So laden sowohl Landeshauptmann Anton Mattle wie auch der erste Landeshauptmann-Stellvertreter Georg Dornauer regelmäßig alle Parteien zum inhaltlichen Austausch ein, während auch die anderen Regierungsmitglieder die Opposition über den Stand der Dinge bei Vorhaben und Umsetzungen laufend informieren. Mitglieder sämtlicher Landtagsfraktionen sind zudem stimmberechtigte Mitglieder in allen Ausschüssen, dank des Verzichts auf einen Sitz in den Ausschüssen von Seiten der ÖVP zugunsten der NEOS.
