VP-Finanzsprecher begrüßt von LH Platter vorgelegtes Budget. Versprochene Schuldengrenze von einer Milliarde wird nicht überschritten. Rasche Rückkehr zu Nulldefizit.
Lobende Worte für das Doppelbudget 2022/2023 kommen vom stellvertretenden Klubobmann und VP-Finanzsprecher Hermann Kuenz. „Landeshauptmann und Finanzreferent Günther Platter beweist einmal mehr, dass die Tiroler Finanzen bei ihm in den besten Händen sind. Vor der Coronapandemie war Tirol der österreichische Musterschüler, was die Finanzlage betrifft. Sogar nach der Krise werden wir besser dastehen, als einige Bundesländer vor der Krise“, streicht der Abgeordnete die solide Finanzpolitik der letzten Jahre hervor. „Spare in der Zeit, dann hast du in die Not“, erinnert Kuenz an ein gängiges und nach wie vor gültiges Sprichwort: „Die Pandemie hat die Gesellschaft, die Wirtschaft aber auch die öffentliche Hand finanziell massiv gefordert. Aufgrund der guten Finanzlage war es dem Land Tirol aber möglich, in Not geratene Tirolerinnen und Tiroler, betroffene Unternehmen und die Gemeinden umfangreicher zu unterstützen, als das in anderen Ländern der Fall war.“
Der Klubobmannstellvertreter unterstützt die Schwerpunktsetzung für die kommenden zwei Jahre: „Das Doppelbudget ist kein Sparbudget, sondern setzt wichtige Impulse im Bereich der Kinderbetreuung, der Gesundheit, beim Wohnen, dem öffentlichen Verkehr und im Sozialbereich sowie bei der Pflege. Damit werden wichtige Zukunftsfelder auch im Budget berücksichtigt. Dennoch hält Landeshauptmann Günther Platter sein Versprechen und unterschreitet mit dem Budgetvorschlag die Schuldengrenze von einer Milliarde Euro“, erklärt Kuenz, der nach 2023 wieder ein Nulldefizit als Zielsetzung anstrebt. „Schulden müssen in öffentlichen Haushalten eine Ausnahmesituation bleiben. Für die Bewältigung der Coronapandemie und der Abfederung ihrer Folgen waren und sind Mehrausgaben notwendig und Mindereinnahmen zu verkraften. Ab 2023 ist es aber dringend geboten, nicht mehr auszugeben als wir einnehmen. Das Nulldefizit ist ein Versprechen an die nächsten Generationen, dass wir keinen belastenden Schuldenrucksack übergeben“, stellt der Landtagsabgeordnete fest und streicht abschließend die Rolle der Tiroler Volkspartei hervor: „Die Bevölkerung kann sich beim Geld auf die Tiroler Volkspartei verlassen. Wir garantieren auch in der Krise eine solide Finanzpolitik und wollen keinen Schuldenberg, wie wir ihn aus anderen Bundesländern kennen.“
