Am Dienstag haben Anton Mattle und Georg Dornauer gemeinsam Koalitionsverhandlungen zwischen Tiroler Volkspartei und SPÖ Tirol verkündet und in einer ersten Sitzung der Steuerungsgruppe das Prozedere für die weiteren Gespräche festgelegt. In 10 Untergruppen werden die Inhalte für die kommende Periode und eine Regierungszusammenarbeit zwischen VP und SPÖ verhandelt und festgelegt:
1. Wohnen, Raumordnung, Grundverkehr und Standort
2. Soziales, Integration, Sicherheit
3. Frauen, Familie, Generationen, Ehrenamt, Sport und Freizeit
4. Gesundheit und Pflege
5. Arbeit, Wirtschaft, Tourismus und Digitalisierung
6. Energie, Umwelt- und Naturschutz
7. Land- und Forstwirtschaft, ländlicher Raum, Städte und Gemeinden
8. Mobilität, Verkehr und Straßenbau
9. Bildung, Kunst und Kultur, Wissenschaft und Forschung
10. Finanzen, Verwaltung, Europa und Demokratie
Ziel dieser Koalitionsverhandlungen sei es, diese rechtzeitig abzuschließen, damit die Angelobung der Tiroler Landesregierung gleichzeitig mit der Neukonstituierung des Tiroler Landtages am Zieltermin 25. Oktober erfolgen kann. „Das Arbeitstempo stimmt. Die Gespräche zwischen den Parteien sind äußerst vertrauensvoll, sehr konstruktiv und schreiten zügig voran. Trotz inhaltlicher Unterschiede stellen alle Beteiligten das Verbindende in den Vordergrund und arbeiten an Kompromissen sowie an gemeinsamen Lösungen“, sind die beiden Parteichefs bislang zufrieden. Am heutigen Freitag konnte bereits die erste Verhandlungsrunde abgeschlossen werden. „Die Koalitionsverhandlungen sind gut angelaufen, in der ersten Woche konnten bereits zahlreiche Themen diskutiert werden. Hinter uns liegen über 20 Verhandlungsstunden, in denen auf beiden Seiten erfahrene und neue Kräfte sowie Expertinnen und Experten über die Themen beraten“, ziehen Anton Mattle und Georg Dornauer eine erste Bilanz.
Die beiden haben die Koalitionsverhandlungen unter das Motto „Stabilität in der Krise - Erneuerung für Tirol“ gestellt. „Wir haben die Verantwortung, rasch eine stabile und arbeitsfähige Regierung zu bilden, um unser Land raus aus der Krise und hinein in die Zukunft zu führen. Mir ist es wichtig, dass wir uns ausreichend Zeit für die Fragen der Zukunft nehmen, um Themen wie die Energiewende gut vorzubereiten. Wir sind bereit neue Wege zum Wohl unseres Landes zu gehen“, stellt Anton Mattle fest. Dem pflichtet Georg Dornauer bei: „Ich bedanke mich bei mehr als 60 verschiedenen Verhandlerinnen und Verhandlern für ihr Engagement, ihre Disziplin und ihre Konstruktivität. Angesichts der Herausforderungen, vor denen unser Bundesland in den kommenden Jahren und Jahrzehnten steht, braucht es rasch eine stabile Regierung. Große Probleme brauchen große Lösungen. Wir sind auf dem besten Wege, diese zu finden.“
Aus Rücksicht auf die laufenden Verhandlungen und die Vertraulichkeit der Gespräche werden noch keine konkreten Ergebnisse kommuniziert. Auch von Zurufen von außen will man sich nicht aus der Ruhe bringen lassen. „Wir verhandeln aktuell über ein Programm für die kommenden fünf Jahre. Das muss in einem vertraulichen, konstruktiven und inhaltlichen Rahmen passieren. Deshalb konzentrieren wir uns auf die gemeinsamen Gespräche, um weiterhin zügig voran zu kommen. Unser Ziel ist es, eine fortschrittliche, nachhaltige und soziale Partnerschaft einzugehen und für die kommenden Herausforderungen gut vorbereitet zu sein“, so Anton Mattle und Georg Dornauer abschließend.
