ÖVP-Tirol-Integrationssprecher begrüßt Initiative des Bundes gegen Online-Radikalisierung
Mit den gestern im Ministerrat beschlossenen Maßnahmen gegen digitale Radikalisierung setzt die Bundesregierung ein klares Zeichen im Kampf gegen Extremismus im Netz. Für ÖVP-Tirol-Integrationssprecher Sebastian Kolland dringend notwendige Schritte, um Jugendliche besser zu schützen: „TikTok, Instagram oder YouTube werden von Extremisten systematisch genutzt, um junge Menschen mit radikalen Inhalten zu ködern – oft beginnt es mit harmlos wirkenden Clips, dahinter stehen aber gezielte Manipulationsstrategien. Wer glaubt, Extremismus beginne erst mit Gewalt, hat die eigentliche Gefahr digitaler Radikalisierung nicht verstanden.“
Gerade Kinder und Jugendliche unter 14 Jahren sind oft besonders leicht manipulierbar– sei es durch vermeintliche Lebenshilfe-Videos, Verschwörungserzählungen oder gezielte Feindbilder. Die Plattform TikTok steht dabei oft am Beginn schleichender Radikalisierungsprozesse: „Die Algorithmen begünstigen Polarisierung. Was mit ein paar Klicks beginnt, endet schnell in einer radikalen Online-Blase. Hier braucht es klare politische Antworten und eine neue Robustheit. Prävention ist wichtig, alleine aber zu wenig. Extremisten müssen mit allem gesetzlich möglichen Mitteln bekämpft werden.“ Um Hassprediger und ihre verabscheuungswürdigen Absichten rasch erkennen zu können, prüft die Bundesregierung nun die Einführung eines Hasspredigerregisters. Durch diese Maßnahme solle langfristig eine leichtere Erkennbarkeit, sowohl in der analogen, wie auch in der digitalen Welt gegeben sein. Auf Basis des Registers sollen Einreiseverbote, aber auch die Kennzeichnung auf digitalen Plattformen möglich werden.
