Seit Jahren setzen sich die beiden VP-Nationalräte Elisabeth Pfurtscheller und Hermann Gahr dafür ein, die Gemeinden als Kraftquellen eines Landes finanziell zu stärken. Mit insgesamt 99 Tiroler Gemeinderesolutionen wurde im Vorfeld der Finanzausgleichsverhandlungen entsprechender Druck auf den Bund aufgebaut. „Mit Erfolg“, wie VP-Rechnungshofsprecher Hermann Gahr aufzeigt: „Der neue Finanzausgleich, der im Herbst 2016 paktiert wurde, sichert den Gemeinden nun pro Jahr 106 Millionen Euro mehr vom Steuerkuchen zu als bisher. Geld, das gut investiert ist, denn jeder Euro, der in den ländlichen Raum investiert wird, sichert Arbeitsplätze und verhindert Abwanderungsbewegungen. Mit Tirols Chefverhandler LH Günther Platter haben die Gemeinden bei den zähen und langwierigen Gesprächen einen starken Verbündeten gehabt.“
175 Millionen Euro gegen Landflucht
Mit dem von Bundesfinanzminister Hans Jörg Schelling initiierten und gestern von der Bundesregierung beschlossenen 175 Millionen Euro schweren Investitionspakets für die Gemeinden wurde nun ein weiterer wichtiger Schritt zur Stärkung des ländlichen Raums gesetzt. „Gerade in peripheren Regionen ist die Landflucht eine riesige Herausforderung. Nur wenn wir dort investieren, Infrastruktur schaffen und damit den Menschen eine Zukunftsperspektive bieten, können wir diese Gebiete als Lebens- und Wirtschaftsraum für die nächsten Generationen erhalten“, ist die Außerferner Abgeordnete Elisabeth Pfurtscheller überzeugt. Gahr betont zudem, dass die Mittel nicht einfach mit der Gießkanne verteilt würden, sondern strukturschwache Gemeinden besondere Berücksichtigung finden.
Die Investitionsförderung des Bundes wird nach einem von Gemeindeverband, Städtebund und Bundeskanzleramt erarbeiten Schlüssel aufgeteilt. Ab Juli können Gemeinden entsprechende Ansuchen einreichen.
Jeder Euro hilft gegen Abwanderung
