„Das ist heute ein guter Tag für Europa und ein guter Tag für Österreich“, so bewertet die Europa-Sprecherin der Tiroler Volkspartei, LAbg. Sophia Kircher, das gestern in den frühen Morgenstunden erzielte Verhandlungsergebnis der 27 Regierungschefs in Brüssel.
„Es ist Bundeskanzler Sebastian Kurz zu verdanken, dass bei der Dotierung des EU-Wiederaufbaufonds Maß und Mitte eingehalten wurde und die Zuschüsse von ursprünglich 500 Milliarden Euro auf 390 Milliarden Euro abgesenkt wurden. Damit haben sich anfänglichen überschießenden Geldgeschenke um 22 Prozent reduziert“, stellt LAbg. Kircher erfreut fest.
Weiters hob die Tiroler Europa-Sprecherin hervor, dass der jährliche Beitragsrabatt für Österreich von bisher 137 Millionen auf 565 Millionen Euro vervierfacht worden sei. Das sei eine Ersparnis von knapp 4 Milliarden Euro für die österreichischen Steuerzahler, so Kircher.
„Dieser Finanzgipfel wird nicht nur deshalb in die Geschichte der Europäischen Union eingehen, da er der mit Abstand der längste aller Zeiten war, sondern vor allem, da hier ein klarer Paradigmenwechsel im Mächte-Parallelogramm der EU stattgefunden hat. Dank Bundeskanzler Sebastian Kurz geben nicht mehr die größten Staaten -wie Frankreich und Deutschland- alleine die Ziele vor, die früher nur noch abgenickt werden konnten, sondern es entstand mit den sogenannten frugalen Staaten ein neues Machtgleichgewicht, das eine offene und lebhafte Diskussion unter den europäischen Staatschef auf hohem Niveau erlaubte. Die Verhandlungsstrategie von Sebastian Kurz -sich mit gleichgesinnten Staaten zusammenzuschließen- ist nicht nur voll aufgegangen, sie könnte auch richtungsweisende für zukünftige EU-Entscheidungen sein. Mit Sebastian Kurz hat Österreich jedenfalls wieder eine starke Rolle auf der europäischen Bühne bekommen. Respekt und Anerkennung in der Europäischen Union erwarb sich Sebastian Kurz schon ab 2013 als er das Amt des Europa- und Außenministers inne hatte. Österreich gestaltet aktiv den Europäischen Weg mit und ist nicht mehr nur zahlender Beifahrer“, zieht die Europa-Sprecherin der Tiroler Volkspartei, LAbg. Sophia Kircher, abschließend Bilanz zur Budget-Einigung in Brüssel.
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