Enging Eroglu, deutscher EU-Abgeordneter der Freien Wähler, und Sandro Gozi, italienisch-französischer EU-Abgeordneter der Liste Renaissance, sind heute auf Einladung der Liste Fritz zu Gast im Wipptal. Der Titel „Liste Fritz will Tiroler entlasten – Transitproblem braucht Lösung in Europa“ suggeriert, dass es um die Unterstützung der Tiroler Transit-Linie geht. Das Stimmverhalten der beiden EU-Abgeordneten im Europäischen Parlament zeigt aber anderes: MEP Eroglu und MEP Gozi haben bei Abstimmungen zur Eurovignette und Luftqualitätsrichtlinie eindeutig gegen die Tiroler Position gestimmt. „Gestern hat die Liste Fritz noch salbungsvolle Worte im Kampf gegen den Transit gefunden. Heute verbünden sich Andrea Haslwanter-Schneider und Markus Sint mit jenen Abgeordneten, die die Tiroler Position in der Transitfrage torpedieren. Hier treten Gegner der Luftgütewerte und LKW-Mauterhöhungen auf und die Liste Fritz bietet ihnen eine Bühne“, kritisiert VP-Verkehrssprecher Florian Riedl.
Bei der Abstimmung zur Luftgüte hat MEP Eroglu gegen neue strengere Ziele für 2030 gestimmt, indem er einen entsprechenden Abänderungsantrag negiert und bei der Schlussabstimmung überhaupt gegen die Luftqualitätsrichtlinie gestimmt hat. „Wir brauchen diese Ziele, um die Tiroler Notfallmaßnahmen auch weiterhin aufrecht zu erhalten und die Schadstoffbelastung weiter zu senken. Im Landtagswahlkampf meinte Haselwanter-Schneider noch: ‚20 Jahre Luftsanierungsgebiet Tirol sind genug‘. Nun will sie damit gemeinsam mit Anti-Tirol-Abgeordneten wohl ernst machen“, fordert Riedl, der auch Wipptaler Planungsverbandsobmann ist, eine Klarstellung. MEP Eroglu und MEP Gozi haben bei der Abstimmung um die umstrittene Eurovignette gegen alle Abänderungsanträge der EU-Abgeordneten Barbara Thaler und damit gegen die Kostenwahrheit gestimmt. Die beiden haben bei der für Tirol so wichtigen Abstimmung gegen die Einbeziehung von Luftschadstoffen und CO2 als Preis in die LKW-Maut und für ein Vetorecht der Nachbarstaaten bei Mautaufschlägen gestimmt. „Die Liste Fritz streut den Tirolerinnen und Tirolern Sand in die Augen, wenn sie in politischen Sonntagsreden eine angemessene Korridormaut fordert. Denn Haslwanter-Schneider und Sint legen sich mit jenen ins Bett, die ein Anheben der LKW-Maut verhindern und weiterhin den Brenner als billigen Alpenübergang wollen“, so Riedl.
Detail am Rande: MEP Eroglu und MEP Gozi haben auch beide gegen die Senkung des Schutzstatus beim Wolf gestimmt. „Es bleibt abzuwarten, ob die Liste Fritz den Termin nützt, um den EU-Abgeordneten den Kopf zu waschen und Unterstützung für die Tiroler Positionen einzufordern“, so Florian Riedl abschließend.
