Angriffe auf Ausschussvorsitzenden Mattle weist Kuenz scharf zurück.
„Es ist ein seltsames Schauspiel, was die Opposition in Sachen TSD-U-Ausschuss dieser Tage aufführt. Im März letzten Jahres unter großem Getöse eingesetzt, hadern FPÖ, Liste Fritz, SPÖ und NEOS nun selbst mit ihrer damaligen Entscheidung und suchen Ausreden für den Absprung“, sagt VP-Fraktionsführer Hermann Kuenz zur heutigen Pressekonferenz. „Auch wenn es die Oppositionsparteien nicht gerne hören: Sie selbst waren es, die trotz aller Warnungen, dass ein U-Ausschuss das falsche Kontrollinstrument zur Prüfung der TSD ist, diesen auf Biegen und Brechen durchsetzen wollten. Jetzt darüber zu jammern, dass es bei den Befragungen für den Ausschuss rechtliche Grenzen gibt, ist fadenscheinig, weil wir immer darauf hingewiesen haben. Die eindeutigen Erkenntnisse im Rechtsgutachten von Universitätsprofessor Arno Kahl konnten also niemanden wirklich überraschen. Auch der Ausschuss kann sich nicht über Gesetze hinwegsetzen. Gerade Abwerzger als Jurist hätte das wissen müssen. Viel besser wäre es gewesen, den Landesrechnungshof, der die TSD bis ins kleinste Detail auf Herz und Nieren prüfen könnte, zu beauftragen. SPÖ-Chef Georg Dornauer scheint das mittlerweile einzusehen“, sagt Kuenz.
Abwerzger kritisiert, war selbst aber noch nie im Ausschuss
Für Kuenz habe sich in den letzten Monaten bestätigt, dass zumindest Teile der Opposition ihren eigenen Ausschuss nicht ernst nehmen. „Nach der anfänglichen Euphorie ist der Arbeitseifer bei der Opposition schnell verflogen. FPÖ-Obmann Markus Abwerzger, der den Ausschuss am lautesten gefordert hat, war persönlich überhaupt noch bei keiner einzigen Ausschusssitzung anwesend. Sich jetzt darüber aufzuregen, dass eine Befragung – übrigens auf seinen Wunsch hin - um einige Wochen verschoben wird, ist deshalb skurril. Wahrscheinlich wäre er sowieso wieder nicht erschienen“, mutmaßt Kuenz.
Dass es der Opposition ausschließlich um ein politisches Scherbengericht geht, zeigt sich für Kuenz auch an den heutigen Angriffen auf den Ausschussvorsitzenden: „Toni Mattle ist über die Parteigrenzen hinweg für seine sachliche und objektive Arbeit bekannt und respektiert. Es ist eine Sauerei, dass der Opposition nichts Besseres einfällt, als sich nun auf ihn einzuschießen.“
Trotz dieses unwürdigen Schauspiels spricht sich der VP-Fraktionsführer Hermann Kuenz dafür aus, den U-Ausschuss zu einem sauberen Ende zu bringen. „Die Opposition wollte den Ausschuss, jetzt soll sie ihn auch auslöffeln. Dazu gehört auch, dass sie sich endlich auf die inhaltliche Arbeit konzentriert und nicht ständig nach Schuldigen für die eigene Fehlentscheidung sucht. Dafür ist es jetzt zu spät.“
