Oppositionelle Bankrotterklärung!

Während die Regierung an Inhalten arbeitet, übt sich die Opposition in Angriffen!

Der heutige mediale Ausritt der Opposition ist für VP-Tirol Klubobmann Jakob Wolf nichts mehr als blanker Populismus. „Die Tiroler Landesregierung hat bei ihrer Klausur auf Bundesebene weniger Streit und mehr inhaltliche Arbeit eingefordert. Statt sich diesem Vorstoß anzuschließen, reitet die vereinigte Opposition mit persönlichen Angriffen gegen die Landesregierung auf. Letztendlich wollen FPÖ, Grüne, Liste Fritz und NEOS mittlerweile nicht mehr nur Regierungspolitiker anpatzen, sondern sogar eine Existenz vor und nach der Zeit in der Politik vernichten“, kritisiert Wolf. Insbesondere die Rücktrittsaufforderung von Dominik Oberhofer an LR Mario Gerber weist der VP-Klubobmann zurück. „Wir wollen Praktiker und Personen in der Regierung, die etwas von ihrem Ressort verstehen. Dass der Tourismuslandesrat als erfolgreicher Hotelier aktiv war und sich jetzt aus dem operativen Geschäft zurückgezogen hat, ist ein Glücksgriff für die Landesregierung. Die Opposition verlangt aber, dass ein Regierungsmitglied weder vor noch nach einer Amtszeit einer Erwerbsarbeit nachgehen oder etwas besitzen darf. Mit diesem Ansatz werden künftig nur noch Berufspolitiker alá Gebi Mair und Markus Sint in Tirol aktiv sein. Gott behüte, wenn jene das Ruder übernehmen, die man an einem normalen Arbeitsplatz nicht brauchen kann“, kritisiert Wolf und stellt klar: „Alle Eigentumsverhältnisse und der Umgang mit der beruflichen Vergangenheit der Regierungsmitglieder sind bereits zum Amtsantritt rechtlich überprüft und für korrekt erklärt worden. Die Opposition wollte diese Diskussion bereits vor zwei Jahren hochkochen, damals ist genauso wenig herausgekommen. Dass die Opposition nun auch die Tätigkeit von LH Anton Mattle bei den Tiroler Festspielen Erl kritisiert, bei der er ehrenamtlich die Interessen des Landes als Mitbesitzer vertritt, ist entlarvend. Die Opposition sieht in jedem und jeder immer nur das Schlechteste. Irgendwann fragen FPÖ, Grüne, Liste Fritz und NEOS, ob Anton Mattle als Landeshauptmann überhaupt noch Mitglied bei der Bergrettung oder des Skiclubs Galtür sein darf. Politiker sollen den Kontakt zu den Menschen pflegen, und sich nicht im Büro verstecken.“

Für den ÖVP-Klubobmann sollte die Opposition ihren eigenen Horizont in Sachen Auslandsreisen erweitern: „Die Tiroler Landespolitik endet nicht an der Landesgrenze, denn wir brauchen unsere Nachbarn, die Bundeshauptstadt, Brüssel oder auch Südtirol. Wer Verantwortung trägt, muss die Tiroler Interessen auch im Ausland vertreten – in Anbetracht der Transitproblematik sogar mit großer Vehemenz. Wenn Abgeordnete und Regierungsmitglieder Termine und Sitzungen wahrnehmen oder Dienstreisen unternehmen, dann geht es immer darum, das Beste für die Tirolerinnen und Tiroler herauszuholen. Gerade unser Landeshauptmann vertritt in seiner Funktion Tirol nach außen, die Menschen erwarten sich, dass er sich in Brüssel etwa als Mitglied im Ausschuss der Regionen für die Interessen Tirols einsetzt. Nach seiner Finnland-Reise hat Tirol als erstes Bundesland das Recht auf Kinderbildung und Kinderbetreuung beschlossen. In Hamburg wurden wichtige Informationen für ein SLOT-System am Brenner gesammelt. Wenn ich mir das Programm von solchen Auslandsreisen ansehe, dann ist das beinharte Arbeit, da ist Termin an Termin aneinandergereiht und wir sprechen von 14-Stunden-Arbeitstagen und mehr. Diesen Einsatz wissen die Tirolerinnen und Tiroler zu schätzen!“