Klubobmannstellvertreter begrüßt Entscheidung des BVwG. Appell, Kraftwerksbau nicht weiter zu verzögern und UVP-Verfahren insgesamt zu beschleunigen.
Positiv sieht der Osttiroler Landtagsabgeordnete Hermann Kuenz die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes in Wien, die Beschwerden gegen das geplante Ausleitungskraftwerk am Matreier Tauernbach als unbegründet abzuweisen. „Mehr denn je muss Tirol am Plan, energieautonom zu werden, festhalten. Dazu braucht es neben Investitionen in Photovoltaik und anderer erneuerbarer Energieträger auch ein klares Bekenntnis zum Ausbau der sicheren, verlässlichen und emissionsfreien Wasserkraft. Die Entscheidung des BVwG bestätigt, dass die Eigenversorgung mit Strom sowie die emissionsfreie Erzeugung von Energie in Bezug auf die Erreichung der Klimaziele oberste Priorität haben müssen. Die Wasserkraft ist und bleibt das Rückgrat der nachhaltigen Energieversorgung in Tirol“, erklärt der stellvertretende Klubobmann der Tiroler Volkspartei in einer ersten Reaktion.
Der Umweltdachverband hatte Einspruch gegen das Projekt erhoben. Kuenz erwartet sich nach Bekanntwerden der BVwG-Entscheidung nun aber ein rasches Umsetzen des Projektes. „Die Entscheidung des Höchstgerichtes ist zu akzeptieren. Ich erwarte mir, dass das Vorhaben nun im Sinne der Energiesicherheit und des Klimaschutzes nicht weiter verzögert wird. Prügel vor die Füße des Projektwerbers zu werfen, wäre in meinen Augen unverantwortlich. Denn die Eigenversorgung mit Strom ist das Gebot der Stunde und eine wesentliche Aufgabe für die Zukunft.“
Der Abgeordnete verweist auch auf die spezielle Situation im Bezirk Lienz. „Durch Natura 2000 sind zahlreiche Gebiete in Osttirol besonders geschützt, für die Energieversorgung sind diese aber fast komplett ausgeschlossen. Umso wichtiger ist es, umsetzbare Projekte außerhalb des Schutzgebietes in Angriff zu nehmen. Es besteht kein Zweifel daran, dass wenn ein Projekt in dieser Größenordnung ein UVP-Verfahren besteht, die Anliegen des Naturschutzes voll und ganz berücksichtigt wurden und ein Abwägen von Umwelt- und Klimaschutz stattgefunden hat“, so Kuenz, der sich für raschere Verfahren stark macht.
„Es kann nicht sein, dass wichtige Energieprojekte teilweise zehn Jahre und mehr in der Warteschleife hängen. Wir müssen insbesondere UVP-Verfahren straffen und beschleunigen, um Projekte schneller umzusetzen. Mir persönlich ist es lieber, sauberen Strom aus Osttiroler Wasser zu gewinnen, als von Atomstrom aus Frankreich oder russischem Gas abhängig zu sein. Um diesem Ziel gerecht zu werden, müssen wir uns aber zum Bau von Kraftwerken bekennen. Denn letztendlich kommt der Strom nicht einfach aus der Streckdose, sondern muss irgendwo in der Welt – am besten direkt in Tirol - produziert werden“, so Hermann Kuenz abschließend.
