100 Projekte – Unser Weg für Österreich.

Unsere österreichische Identität bewahren.

Unsere österreichische Gesellschaft ist in den letzten Jahren und Jahrzehnten vielfältiger geworden, insbesondere durch die Zuwanderung von Menschen aus anderen Ländern. Sebastian Kurz und die neue Volkspartei wollen dabei als einen Schwerpunkt aus dem Auszug unserer 100 Projekte für Österreich Maßnahmen in den Bereichen Migration, Integration und Kampf gegen Extremismus und Hass setzen.

Für dich im Überblick:

Asyl & Migration.

Integration.

Kampf gegen Extremismus & Hass.

Der Anteil von Menschen aus anderen Ländern in Österreich ist durch die Migration stark gestiegen. Etwa jeder fünfte bereits in Österreich lebende Mensch hat Migrationshintergrund. Dabei bringen Migrantinnen und Migranten ihre Kulturen und Traditionen mit in unser Land, wobei nicht alles davon unseren Werten und Überzeugungen entspricht. Sebastian Kurz und der neuen Volkspartei ist es deshalb gerade in Zeiten der gesellschaftlichen Veränderung die Bewahrung unserer österreichischen Identität ein wichtiges Anliegen. Denn, wer zu uns kommen will, der muss auch unsere Werte akzeptieren und sich an unsere Werteordnung anpassen. Außerdem müssen wir gegen jede Form von Extremismus und Hass konsequent vorgehen – egal ob Rechts- oder Linksextremismus oder den politischen Islam.

Asyl & Migration.

Sebastian Kurz hat als Bundeskanzler eine Trendwende in der Migrationspolitik geschaffen und die illegale Migration bekämpft. Jetzt gilt es, diesen erfolgreichen Weg auch weiterhin fortzusetzen und konsequent gegen die illegale Zuwanderung in unser Land vorgehen. Neben dem Schutz der EU-Außengrenzen ist uns besonders wichtig, dass sich weniger Menschen auf den lebensgefährlichen Weg nach Europa machen, nur mit dem Ziel, hier ein besseres Leben zu führen und ohne Fluchtgrund. Deshalb ist es wichtig, das Asylsystem auf europäischer Ebene zu reformieren und auch künftig Strafen für EU-Mitgliedstaaten einzuführen, die nicht gegen die illegale Migration vorgehen oder sich nicht an Verträge halten.

"Es braucht endlich einen funktionierenden Außengrenzschutz und ein Ende der Debatte über die Verteilung in Europa. Wir und nicht die Schlepper müssen entscheiden, wer zu uns kommt."– Sebastian Kurz

Gleichzeitig ist uns wichtig, die Zuwanderung in unser Sozialsystem zu stoppen, vor allem mit der Reform der Mindestsicherung neu. Gemeinsam mit Sebastian Kurz wollen wir eine österreichweit einheitliche Mindestsicherung einführen. Denn wer die volle Mindestsicherung bekommen will, muss die deutsche Sprache beherrschen. Dazu soll auch eine Taskforce Sozialleistungen geschaffen werden, die alle sozialen Leistungen für Zuwanderer überprüft und potenziellen Missbrauch identifiziert. Künftig soll es einen automatisierten Datenaustausch, schärfere und automatisierte Kontrollen gegen Sozialmissbrauch und auch Strafen geben.

"Ich stehe für eine bürgerliche Politik: gegen unkontrollierte Zuwanderung nach Österreich und gegen illegale Migration. Ich bin für qualifizierte Zuwanderung in den Bereichen, wo wir sie brauchen."– Sebastian Kurz

Integration.

Für uns ist klar: Wer hier leben möchte, muss seinen Beitrag leisten, sich an unsere Regeln halten und unsere Werte akzeptieren. Unsere österreichische Gesellschaft ist von der jüdisch-christlichen Tradition und der Aufklärung geprägt. Zu diesem Wertefundament gehören auch die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichberechtigung, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte. Deshalb erwarten wir von allen Menschen, die zu uns kommen, ein Bekenntnis zu unserer Kultur und unseren Traditionen.

Integration durch Leistung bleibt dabei unser zentrales Prinzip. Wir wollen, dass Menschen, die nach Österreich kommen, sich auch in unsere Gesellschaft integrieren. Dazu müssen die Angebote an Integrations- und Wertekursen und Integrationsprojekten ausgebaut werden sowie ausreichend Deutschkurse, denn Deutsch ist der wichtige Schlüssel für gelungene Integration. Mit der Einführung von Deutschförderklassen im vergangenen Schuljahr wurde ein wichtiger und erfolgreicher Schritt gesetzt. Die Deutschförderklassen sollen auch in Zukunft weiter fortgeführt werden. Darüber hinaus sind auch weitere Elemente wie das eigene Fach „Staatskunde“ wichtig für die erfolgreiche Integration. Zudem sind wir überzeugt davon, dass durch Unterstützungsangebote in den Ferien und auch während des Schuljahres und durch ehrenamtliches Engagement die Integration in unsere Gesellschaft gefördert wird. Außerdem soll es regelmäßige Jobbörsen für nicht in den Arbeitsmarkt integrierte Asylberechtigte und Zumutbarkeitskriterien bei der Jobvermittlung geben. Wir wollen zudem den Grundwehrdienst zur Schule der Nation weiterentwickeln denn das Bundesheer soll für junge Staatsbürger nicht nur ein Ort sein, wo sie Verantwortung für unser Heimatland übernehmen und ihre staatsbürgerlichen Pflichten erfüllen, sondern auch eine Zeit der Weiterbildung und Integration in die Gesellschaft sein. Daher soll es in Zukunft eine Reform der Tauglichkeitskriterien und eine zweite Tauglichkeitsstufe geben.

Da es gerade in der Schule wichtig ist, Schülerinnen und Schülern einen Raum fern von gesellschaftlichen Zwängen und sozialem Druck zu bieten, wollen wir ein Kopftuchverbot für Lehrerinnen und für Schülerinnen bis 14 Jahre einführen. Lehrerinnen stellen mit dem Kopftuch eine gewisse weltanschauliche Haltung dar und propagieren ein Gesellschaftssystem, in dem die Rolle der Frau nicht dieselbe ist, wie in unserer westlichen, aufgeklärten Gesellschaft. Um Kinder und Jugendliche auch vor der Stigmatisierung zu schützen und zu helfen, den Zwang und sozialen Druck auf Mädchen zu verhindern, wollen wir das Kopftuchverbot einführen. Zudem gibt es in vielen Familien mit Migrationshintergrund oft kein Problembewusstsein für Gewalt an der Schule und Schulpflichtverletzungen. Deshalb wollen wir die Sozialleistungen für Familien bei Vernachlässigung von Erziehungspflichten kürzen.

Kampf gegen Extremismus & Hass.Sebastian Kurz und sein Team haben in der Regierung bereits durch das Verbot von Symbolen von Organisationen des politischen Islams einen ersten wichtigen Schritt gesetzt. Um der Ausbreitung des politischen Islams in unserem Land einen Riegel vorzuschieben, wollen wir künftig auch weiterhin den politischen Islam bekämpfen und weitere gesetzliche Bestimmungen einführen. Da es allerdings fehlende Aufbereitung von Informationen, Erforschung und Wissenschaft über den politischen Islam gibt, wollen wir eine unabhängige Dokumentationsstelle für den politischen Islam schaffen, ähnlich dem Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes (DÖW) zur Beobachtung des Rechtsextremismus, die als Schnittstelle zwischen Behörden, Multiplikatoren und der muslimischen Gemeinschaft fungieren soll und zur besseren Koordination der Präventions- und Aufklärungsarbeit zum politischen Islam beitragen soll.

Wir stehen für eine Demokratie, in der die Regeln für alle Menschen gleich sind und wollen keine Parallelsysteme in unserem Land. Islamische Friedensrichter und Schiedsgerichte, wie es sie in Großbritannien und vereinzelt auch schon in Deutschland gibt, haben in Österreich keinen Platz. Sebastian Kurz und die neue Volkspartei wollen hier mit allen Mitteln konsequent vorgehen. Durch die Zuwanderung aus Ländern, in denen die Ehe zwischen Cousin und Cousine eher üblich ist, hat auch dieses Thema an Relevanz gewonnen. Wir wollen keine Mehrfach-, Kinder- oder Zwangsehen in Österreich dulden und diese Tendenzen auch wirksam bekämpfen. Deshalb soll das Eheverbot auf Cousins und Cousinen ausgeweitet werden.

Aber vor allem auch bei althergebrachten Formen des Extremismus gibt es in unserem Land Handlungsbedarf, denn der Verfassungsschutz stuft die Identitären mittlerweile als rechtsextrem ein und im aktuellen Verfassungsschutzbericht des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung werden sie als Vertreter des „modernisierten“ Rechtsextremismus bezeichnet. Aufgrund unseres Vereinsrechts ist allerdings eine Auflösung ohne strafrechtliche Verurteilung nicht möglich. Unser Vereinsrecht darf für derartige gefährliche Ideologien und Strömungen nicht missbraucht werden. Deshalb wollen Sebastian Kurz und die neue Volkspartei ein Verbot der Organisation der Identitären angehen und einen Extremismus-Bericht des BVT einführen, in dem Gruppierungen im rechts- beziehungsweise linksextremistischen und islamistischen Bereich näher dargestellt und strukturiert analysiert werden.
Gerade im digitalen Zeitalter werden immer wieder die Grenzen der Meinungsfreiheit in Richtung Verhetzung, Hass und andere Straftatbestände überschritten. Da es aber keine gesetzliche Grundlage für den Nachweis der Identität im Internet gibt, bleiben viele Verstöße ungeahndet. Deshalb wollen Sebastian Kurz und die neue Volkspartei konsequent und härter gegen Hate-Speech und ähnliche Vergehen gegen Demokratie, Rechtsstaat, Religionen, aber auch gegen Personen- oder Gesellschaftsgruppen vorgehen und auch eine Klarnamenpflicht einführen, damit in Zukunft die Identität schon im Zuge der Registrierung auf relevanten Plattformen hinterlegt werden kann. Denn das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein.
Sebastian Kurz und sein Team wollen damit einen wichtigen Schritt setzen, um einerseits unsere österreichische Identität zu bewahren und auch die Sicherheit in unserem Land zu gewährleisten.

Denn gerade jetzt geht es darum, Klarheit zu schaffen. Für Österreich!