Beim gestrigen Schienengipfel im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft in Berlin sprach Verkehrsminister Andreas Scheuer über die Wichtigkeit eines modernen und wettbewerbsfähigen europäischen Eisenbahnsystems für eine nachhaltige Mobilität, sauberen Gütertransport und klimafreundliches Reisen.
„Ein guter und richtiger Ansatz. Man muss jedoch dazu sagen, dass Scheuer fast ausschließlich über Punkte gesprochen hat, die im Rahmen der Richtlinie zu den Transeuropäischen Netzen bereits 2013 beschlossen wurden“, so die Tiroler Abgeordnete zum Europäischen Parlament und VP-Landesobmann-Stellvertreterin Barbara Thaler: „Wir begrüßen explizit das erneuerte Bekenntnis, die Zugverbindungen zwischen den großen Städten Europas mittels Trans-Europe-Express (TEE) ausbauen zu wollen, um eine Alternative zu Flugreisen zu haben und die Eisenbahn auch wettbewerbsfähiger gegenüber der Straße zu machen.“
MEP Thaler weiter: „Neben dem Herzstück wie dem Brenner Basis Tunnel sind aber gerade die Zulaufstrecken von größter Bedeutung für das Gelingen des TEE. Hier ist Deutschland in allen Himmelsrichtungen säumig. Sei es beim Zulauf zum Gotthard Tunnel Richtung Schweiz, beim Zulauf zum Fehmarn Belt Tunnel nach Norden oder eben beim Ausbau der Zulaufinfrastruktur zum Brenner Basis Tunnel. Das zentrale fehlende Element zur Beschleunigung des Zugverkehrs zwischen Nord- und Südeuropa sind mittlerweile die Zulaufstrecken in Deutschland.“
„Andreas Scheuer muss erkennen, dass seine TEE-Pläne eins zu eins mit dem raschen Ausbau der Bahninfrastruktur im bayerischen Raum zusammenhängen. Ich kann nicht A sagen und dann von B nichts wissen wollen. Wenn Scheuer glaubwürdig bleiben will, dann muss da endlich was weitergehen. Ansonsten kann man sich nur schwer des Eindrucks erwehren, dass es sich bei den Plänen um Schall und Rauch handelt,“ findet Barbara Thaler deutliche Worte.
Thaler hat für die deutsche Verspätung bei den Zulaufstrecken ähnlich wenig Verständnis wie bei der Verzögerung beim Verhandlungsstart zur Eurovignette, der eigentlich für nächste Woche geplant war: „Auch dazu hören wir seit Beginn der deutschen Ratspräsidentschaft verheißungsvolle Ankündigungen, was fehlt ist aber der dazugehörige schriftliche Vorschlag aus Berlin.“
