Ich habe in den letzten Tagen intensive Gespräche mit allen Parteien geführt, die am 25. September in den Tiroler Landtag gewählt wurden. Ziel war es auszuloten, ob es eine gemeinsame Grundlage für eine Regierungszusammenarbeit gibt. Die Gespräche waren durchwegs sachlich und konstruktiv. Auch die vereinbarte Vertraulichkeit wurde eingehalten.
Nichtsdestotrotz hat sich herauskristallisiert, dass Vorhaben, die für mich und für uns als Tiroler Volkspartei unverzichtbar sind, mit manchen Parteien kaum umsetzbar sind. Ich habe beispielsweise in den letzten Wochen klargemacht, dass die Energiewende und der möglichst rasche Ausstieg aus Kohle, Öl und Gas für uns absolute Priorität haben. Das ist nur mit dem Ausbau der Wasserkraft möglich. Dagegen gibt es sowohl bei den Grünen als auch der Liste Fritz massive Vorbehalte.
Wie bereits direkt nach der Landtagswahl angekündigt, ist es mir wichtig, dass Tirol in Zeiten, die von großen Herausforderungen geprägt sind, rasch wieder eine handlungsfähige Regierung mit einer stabilen, verlässlichen Mehrheit bekommt. Die SPÖ hat in den Gesprächen ihren Willen zur politischen Zusammenarbeit deutlich zum Ausdruck gebracht. Auch wenn es inhaltliche Unterschiede gibt, haben sich keine unüberbrückbaren Eintrittshürden für eine Regierungszusammenarbeit aufgetan. Deshalb habe ich als Landesparteiobmann nach eingehenden Beratungen und in Rücksprache mit den Parteigremien heute entschieden, die SPÖ zu ergebnisoffenen Koalitionsverhandlungen einzuladen. Bereits morgen wird es die erste Verhandlungsrunde geben.
Ziel ist die rasche Bildung einer neuen, zukunftsgerichteten Regierung noch im Oktober, die mit Mut und harter, ehrlicher Arbeit und auf Basis von Werten wie Leistung, Eigentum und Sicherheit die großen Aufgaben unserer Zeit anpackt!
Toni Mattle
