„Leider bezeichnend für die generell reformverweigernde Haltung der SPÖ. Alles was nach Veränderung klingt, ist für die SPÖ per se verdächtig“, sagt VP-Klubobmann Jakob Wolf zu den heutigen Aussagen von Tirols SPÖ-Landesobfrau Elisabeth Blanik in der Tiroler Tageszeitung. „Wer entgegen zahlreicher wissenschaftlicher Studien einen Ausbau der Steuerautonomie wortwörtlich als Schwachsinn bezeichnet, dem geht es nicht um eine echte inhaltliche Auseinandersetzung, sondern um populistische Effekthascherei“, so Wolf. Neben den Experten des Föderalismusinstituts haben zuletzt auch Forscher des Think-Tanks Agenda Austria die positiven Auswirkungen einer Steuerautonomie auf das Wirtschaftswachstum und die Einkommen der Österreicher untermauert. „Ein Mehr an Steuerautonomie wäre nicht nur für die Bundesländer, sondern auch für die Gemeinden eine Chance", ist Wolf überzeugt. "Länder wie die Schweiz, Island, Belgien, Dänemark oder Schweden lassen ihren Gemeinden in der Steuergesetzgebung wesentlich größeren Freiraum und haben damit durchgehend positive Erfahrungen gemacht“, würde sich VP-Klubobmann Jakob Wolf auch von der Lienzer Bürgermeisterin Elisabeth Blanik mehr Reformgeist statt sturer Blockadementalität wünschen.
VP-Wolf: „Veränderung für SPÖ per se verdächtig“
