Suche

751. Handeln bei Zulaufstrecken gefordert

EU Rechnungshof bestätigt Flaschenhals durch fehlende Zulaufstrecken. Zum heute vorgestellten Bericht des Europäischen Rechnungshofes hält die Tiroler VP-Abgeordnete und Mitglied im…

752. FPÖ ist sicherheitspolitisch ahnungslos

Geforderte Einheit gegen Sozialbetrug gibt es bereits. „Für eine Gruppierung, die sich immer so gerne als Sicherheitspartei gebärdet, hat die Tiroler FPÖ mit Markus Abwerzger an der Spitze…

753. Zurufe der SPÖ entbehrlich

Klare Position der ÖVP zu Natura 2000. Die Nominierung der Natura 2000-Schutzgebiete ist wie im Koalitionsübereinkommen zwischen ÖVP und den Grünen vereinbart von der Tiroler Landeregierung…

754. Digitalsteuer verbessert Chancengleichheit

Internationale Konzerne nutzen Infrastruktur ohne Beiträge. Das Vorhaben der Bundesregierung, eine Besteuerung der digitalen Großkonzerne in Österreich sogar im Alleingang einzuführen, ist ein…

755. Solidarität ist keine Einbahnstraße

Tirols VP-Klubchef weist Kritik von Bayerns Verkehrsministerin zurück. „Tirol bei der Verkehrspolitik Egoismus vorzuwerfen, während sich im selben Atemzug Autos und LKW aufgrund der deutschen…

756. Keine Linie bei FPÖ erkennbar

Abwerzgers Rundumschläge treffen auch Verkehrsminister Hofer. Keine Linie bei FPÖ erkennbar: Im Gegensatz zu Tirols FPÖ-Obmann Abwerzger unterstützt Österreichs FP-Verkehrsminister Hofer Tirol im…

757. Einheitlicher Standards für alternative Kraftstoffe

Win-Win-Situation für Anbieter und Nutzer. Neues Gesetz bringt einheitliche Standards und leichteren Zugang für Nutzer von Elektro-, Wasserstoff- und Gas-Mobilität. In der Sitzung des…

758. Familienbonus Plus

Familienlandesrätin Patrizia Zoller-Frischauf: „Entlastung für 122.000 Tiroler Kinder!“ Mit dem vom Bund eingeführten Familienbonus Plus erhalten 121.911 Tiroler Kinder und ihre Familien zukünftig…

759. LH Platter unterzeichnet Memorandum nicht

VP-Riedl: „Gut, dass LH Platter durchschaubares Spielen auf Zeit nicht legitimiert hat“ Deutschland und Italien lehnen Zusatzprotokoll ab und verweigern Unterschrift unter konkrete…

760. Demokratie muss wehrhaft sein

Bundesregierung sagt islamistischen Organisationen den Kampf an. Tirols VP-Klubobmann Jakob Wolf begrüßt heute das konsequente Vorgehen der österrischen Regierung unter Bundeskanzler Sebastian Kurz…