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1051. Leistungen kosten Geld

VP-Wolf: „Vergnügungssteuer abschaffen bedeutet Gemeindeleistungen zu streichen“ „Immer weniger Steuern einheben, immer mehr Leistungen zur Verfügung stellen – so einfach malt sich die Liste Fritz…

1052. Straßenraumgestaltung neu in Mariahilf

Geplante Begegnungszone in Mariahilf darf kein neuer Verkehrsengpass werden. Gemeinsam mit der Obfrau des Innsbrucker Wirtschaftsbundes LR Patrizia Zoller-Frischauf fordert VP-Stadtparteiobmann…

1053. VP-Abgeordnete unterstützen Fremdenrechtspaket

Nationalrat Rauch: „Wer vorsätzlich Rechtsbruch begeht, verliert das Recht auf Unterstützung" Der Tiroler VP-Nationalratsabgeordnete Hannes Rauch bekräftigt heute, dass die ÖVP-Abgeordneten hinter…

1054. Gesetze müssen vollziehbar sein

Möglichkeiten für Rückführungen krimineller Asylwerber werden ausgeweitet. Mit dem heute beschlossenen Fremdenrechtspaket schließt die Bundesregierung Gesetzeslücken, die eine Rückführung von negativ…

1055. Anreize besser als Strafbesteuerung

VP-Verkehrssprecher Margreiter stellt sich gegen überstürzte Anhebung des Steuersatzes für Dieselkraftstoff. „Mich stört, dass manche bei der Besteuerung von Diesel immer von einem Privileg sprechen,…

1056. Fremdenrecht Neu

Die fremdenpolizeilichen Maßnahmen helfen die nordafrikanischen Suchtgiftszene in Innsbruck effektiver zu bekämpfen! ÖVP-Sicherheitssprecher Franz Hitzl begrüßt das heute im Ministerrat beschlossene…

1057. Land unterstützt Privatvermieter

Tirol forciert Genehmigungsfreistellung des Bundes bis 30 Betten LA Egger: Kleine Vermieter sind Rückgrat des familienbasierten Tiroler Tourismus und finden volle Landesunterstützung! „Die so…

1058. Respekt für Frauen – egal wie, egal wo, egal wann.

Veranstaltung: Freitag 3. März 2017, ISD-Wohnheim O-Dorf „Gewalt gegenüber Mädchen und Frauen hat viel verschiedene Gesichter: Sexuelle, körperliche oder psychische Gewalt, zu Hause oder auf offener…

1059. Tiroler Mindestsicherung mit Augenmaß

VP-Wolf: „Kritik der Diakonie geht ins Leere“ Nachdem die schwarz-grüne Tiroler Landesregierung im Jänner die Neuregelung der Mindestsicherung beschlossen hat, wurde letzte Woche der Gesetzesentwurf…

1060. Hausverbot für Kriminelle

Wer die Hausordnung nicht einhält, hat in den Notschlafstellen nichts verloren! Ein Streit zwischen zwei Marokkanern samt Messerattacke in der Notschlafstelle in Neu-Arzl hat in der Nacht auf…